Die Demokraten der Zukunft

Jüngst saß in der Talkrunde von Maybrit Illner, wo es um die Verwerfungen im deutsch-türkischen Verhältnis ging, ein deutsch-türkischer Unternehmer, der  zu erklären versuchte, warum die deutsche und die europäische Kritik an Erdogans Präsidialsystem unzulässig ist. „Die Demokratie westeuropäischen Stils paßt nicht zu uns“, sagte der Türke und verwies auf die Instabilität der letzten Jahrzehnte mit vielen Regierungswechseln und Putschen. „Unser Volk wünscht sich die Stabilität, die ein starker Mann gewährleistet.“ Eine Demokratie à la turquie, von der Erdogan sagt, die EU wolle sie verhindern, weil sie keine starke Türkei wolle..

Die schlichteste Definition von Demokratie heißt: Herrschaft der Mehrheit, und die Mehrheit ist das „Volk“. Man sieht aber, daß in den USA die Mehrheit, also das Volk, nicht Trump gewählt hatte. Dennoch sitzt dieser im Weißen Haus. Die Konstrukteure der amerikanischen Verfassung trauten nämlich dem Volk  nicht, wenigstens nicht in jedem denkbaren Fall. Irgendein Demagoge könnte es hinters Licht führen, verführen, weil das Volk ja im Grunde keine Ahnung habe. Deshalb bauten sie die wissenden Wahlmänner ein, die mehr Ahnung von Politik hätten als das Volk und deshalb sein unangemessenes Votum im Zweifel  korrigieren könnten. So geschah es. Das Ergebnis heißt Trump, und viele verstehen die Demokratie nicht mehr. Wie auch?

Demokratie in den USA ist also etwas wie ein Fußballspiel mit traditionellen Regeln, wo es nicht darauf ankommt, wer besser spielt und mehr Chancen hat, sondern wer aus einer Chance mit Glück ein Tor macht und gewinnt. Ein „Ergebnissport“, wie es heißt. Der Drittligist kann so auch mal den Erstligisten rauskegeln aus dem Pokal. Der Verlierer hat das Ergebnis fair hinzunehmen   Dies verlangen die Trumpisten jetzt von den Hillaryanern. Und sie scheinen bereit, glaubt man Darth Vader Bannon, die Regeln jetzt so zu verändern, daß sie nie mehr verlieren werden. Auch die DDR nannte sich „demokratisch“ und „Republik“ und wollte nach dem Honecker-Wort weder von Ochs noch Esel in ihrem sozialistischen Lauf behindert werden.

Seit den alten Griechen streitet man sich über die beste Regierungsform. Die Demokratie war aber seitdem stets dem Verdacht ausgesetzt, entweder in die Pöbelherrschaft (Ochlokratie) oder in die Tyrannei auszubrechen. Beide Extreme konnten sich treffen, und dann übte „das Volk“ (.d. h. die männlichen Vollbürger der Polis)  die (Gewalt-)Herrschaft über die aus, die nicht dazugehörten (Sklaven, Frauen, Nicht-Vollbürger etc.). Im Mittelalter dann war die Demokratie so gut wie vergessen und bei denen, die Aristoteles lasen und sie daher kannten, hatte sie keinen guten Ruf. Bis ins 19. Jahrhundert hinein waren viele politische Denker skeptisch, ob Demokratie, die sie meist als direkte, nicht repräsentative verstanden, je so zu gestalten sei, daß sie nicht irgendwann in eines der Extreme ausbrechen würde – und zwar, weil das Volk es so wollen würde.

Gerade erleben wir es in den USA und in der Türkei. Trump, so hat es den Anschein, versucht eine Mischung aus Mobokratie, wie man die „Pöbelherrschaft“ auch nennen könnte, und Plutokratie, also Herrschaft des großen Geldes. Er verspricht den Abgehängten und Verarmten neuen Zugang zu Milch und Honig Amerikas, und wenn sie begriffen haben werden, daß das Geld beim großen Geld geblieben ist und sich allein dort vermehrt, werden sie sich beschweren und wieder wütend. Und dann wird sich zeigen, daß aus der Trump’schen „Demokratie“ eine Gewaltherrschaft werden kann, die die Griechen „Tyrannis“ nannten und für die schlechteste Regierungsform hielten.

Die Türken sind da schon einen Schritt weiter als die Amerikaner, aber sie haben ja auch eine andere, keine demokratische, sondern eine despotische Tradition. Was dort entsteht, ist eine wiederum andere Mischung, nämlich aus Tyrannis und Theokratie. Die passen sich gut in die osmanische Tradition ein, und diese Mischung gilt den meisten Bewohnern der muslimischen Welt als die gottgefälligste aller Regierungsformen. Denn Gott muß in jedem Fall mitregieren, und der Kalif exekutiert seinen Willen. „Al- Islam din wa daula“ heißt die Formel : Islam ist Religion und politische Macht. Zwischen dem Staat Gottes und der Welt zu unrerscheiden, ist unislamisch. In der Diaspora, in der Minderheit also, können die Muslime diesen Grundsatz nicht umsetzen. Daraus wie viele Politiker und Wissenschaftler zu schließen, Islam und Demokratie seien doch kompatibel, ist nicht nur blauäugig, sondern führte gegebenenfalls konsequenterweise zu dem, was Michel Huellebecq in seinem Roman „Unterwerfung“ beschrieben hat: ins Kalifat vor die Zeit der Aufklärung

Die Sattelzeit in der wir leben, in der sich hinter dem Bergsattel, den wir erklommen haben, eine neue Welt präsentiert, zeigt uns auch Formen von „demokratischer“ Herrschaft, die den Fake-Demokratien des Sozialismus, den doppelt gemoppelten „Volksdemokratien“,  sehr ähnlich sehen. Sie nennen sich heute in Rußland „gelenkte Demokratie“, in Ungarn „illiberale Demokratie“, und in den USA wird sie bald „Twitter-Demokratie“ heißen, weil Twitter das einzige Herrschaftsinstrument sein wird. Alle Gewalt geht von Twitter aus und von dem, der mit der Autorität des Präsidenten  twittert. Das Volk wird jubelnd seine Tweets wie eine Offenbarung aufnehmen. Immerhin hat jeder Zugang zu Twitter, dem sotzialen Netzwerk, ist also eingebunden in die Herrschaft. In der Twitter-Welt ist Donald einer von uns. Das Parlament und die anderen Medien kann man dann vergessen. Wenn das nicht demokratischer als demokratisch ist!

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